Was gilt es zu beachten, wenn Arbeitnehmer oder Arbeitgeber eine Änderung des Arbeitsvertrages wünschen?

AV© Ingo Heuer

Der Arbeitsvertrag ist wie jeder Vertrag eine Übereinkunft von mindestens zwei Vertragsparteien.

Die in dem Vertrag abgesprochenen Rechte und Pflichten sind für die Vertragsparteien bindend. Es kann aber natürlich immer vorkommen, dass eine Vertragspartei Änderungen anstrebt.

Ein häufiger Änderungswunsch bei uns ist sowohl von Arbeitnehmer- als auch von Arbeitgeberseite die Anpassung der vertraglichen Arbeitszeit.

Eine Möglichkeit, die Vertragsbedingungen abzuändern, stellt die sogenannte Änderungskündigung dar. Diese wird in aller Regel vom Arbeitgeber genutzt, steht aber theoretisch auch dem Arbeitnehmer zur Verfügung. Bei der Änderungskündigung wird dem Vertragspartner die Weiterführung des Vertrages unter geänderten Bedingungen angeboten. Im Falle der Ablehnung gilt dann der Vertrag als gekündigt. Dabei haben allerdings die Arbeitnehmer häufig extrem gute Chancen, wenn sie die Wirksamkeit einer Änderungskündigung gerichtlich überprüfen lassen. Man sollte sich daher nicht mit der Androhung einer Änderungskündigung unter Druck setzen lassen.

Will eine Vertragspartei einzelne Absprachen trotzdem ändern, so kann dies ohne eine Änderungskündigung nur einvernehmlich durchgeführt werden. Der erste Schritt sollte dabei immer sein, auf seinen Vertragspartner zuzugehen und das Gespräch zu suchen. Dabei gilt es, nichts zu überstürzen und sich ggf. externen Rat einzuholen.

Dies gilt besonders, wenn der Änderungswunsch nicht von Euch selbst, sondern vom Vertragspartner ausgeht.

Ist man sich grundsätzlich einig, so stellt sich die Frage, wie die gewünschten Änderungen schriftlich festgehalten werden.

Die aktuell bei uns verwendeten Arbeitsverträge sind aus Arbeitnehmersicht teilweise deutlich ungünstiger als ältere bestehende Verträge.

Daher rät Euer Betriebsrat in aller Regel, abgesprochene Änderungen in einem Anhang zu Eurem bestehenden Arbeitsvertrag festzuhalten. Bei einer Unterschrift unter einem komplett neuen Arbeitsvertrag besteht die große Gefahr, dass sich nicht nur die von Euch gewünschten Punkte ändern.

Wie jeden Vertrag sollte man auch die Arbeitsvertragsänderung sorgfältig prüfen und sich eventuell Rat beim Betriebsrat oder beim Rechtsanwalt holen, bevor man unterschreibt!